Rechtsprechung
| LAG Hessen, 04.05.1988 - 8 Sa 1262/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
BetrAVG § 1; BGB § 242
Betriebliche Altersversorgung: Widerruf einer Versorgungszusage wegen Treuebruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Frankfurt/Main, 16.06.1987 - 2 Ca 506/86
- LAG Hessen, 04.05.1988 - 8 Sa 1262/87
- BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 497/88
Papierfundstellen
- DB 1989, 432
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 18.10.1979 - 3 AZR 550/78
Widerruf - Versorgungszusage - Zusage - Treuepflichtverletzung - Verletzung der …
Auszug aus LAG Hessen, 04.05.1988 - 8 Sa 1262/87
Der Widerruf einer Ruhegeldzusage ist nach der Rechtsprechung des BAG (vgl. Urteile vom 18.10.1979, 11.5.1982, 8.2.1983, DB 1980 S. 500, 1982 S. 2411, 1983 S. 1970 = AP Nr. 1, 2, 7 zu § 1 BetrAVG Treuebruch) in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich, wenn die Gesamtwürdigung des Verhaltens einen so ungewöhnlich schwerwiegenden Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Treuepflicht ergibt, daß eine Berufung auf die Versorgungszusage als Rechtsmißbrauch erscheint.
- BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 497/88
Versorgungswiderruf wegen groben Treuebruchs
(Main) vom 4. Mai 1988 - 8 Sa 1262/87 - aufgehoben.